AGB / Disclaimer / Impressum

Allgemeine CRB-Geschäftsbedingungen / Disclaimer

1. Vertragsgegenstand

CRB räumt dem Anwender je nach Angebot kostenlos oder gegen Bezahlung der vereinbarten bzw. geschuldeten Gebühren das persönliche, nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Recht ein, die vom Anwender gewählten CRB-Daten, -Druckerzeugnisse, -Dokumentationen, -(Web-)Applikationen (Hilfsmittel zur Betrachtung oder zum Editieren von Daten), -Webservices und -Webseiten, nachstehend gesamthaft «CRB-Standards» genannt, bei CRB zu beziehen und im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen vertragsgemäss zu nutzen. Je nach Angebot stehen die CRB-Standards als Druckerzeugnis (Papierform), als Applikation in elektronischer Form auf einem Datenträger oder online über CRB-Webservices oder CRB-(Web-)Applikationen zur Verfügung. Die CRB-Standards werden je nach Angebot frei zugänglich, kostenlos oder nach rechtsgültigem Zustandekommen des Vertrags und/oder nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Gebühren zur Nutzung freigegeben. Von CRB anderweitig freigegebene CRB-Standards, z.B. lediglich auf der Basis von akzeptierten Geschäftsbedingungen im Online-Bestellprozess, sind daher ausschliesslich freiwillig sowie temporär freigegeben. Die vorliegenden Allgemeinen CRB-Geschäftsbedingungen (CRB-AGB) bilden die Grundlage, gemäss welcher CRB die Standards verfügbar macht, und sind integrierender Bestandteil des Lizenzvertrags und auf diesen uneingeschränkt anwendbar. Für Kunden des Angebots Produkteinträge (PRD) gelten in Ergänzung die besonderen Bestimmungen in Punkt 6 der vorliegenden CRB-AGB. Mit Aufgabe der Bestellung, sei dies mündlich, schriftlich oder im Webshop von CRB oder über andere Verkaufskanäle indirekt, spätestens aber mit der Bezahlung der Gebühren und/oder mit der Nutzung von CRB-Standards durch den Anwender, gelten die nachfolgenden Bestimmungen als vom Anwender verbindlich und vorbehaltlos akzeptiert.

2. Gewährleistung

CRB übernimmt weder eine ausdrückliche noch eine stillschweigende Gewähr für die Richtigkeit, die Vollständigkeit und die Aktualität der in den CRB-Standards publizierten Informationen und Inhalte. Auch stellen die darin publizierten Inhalte und Informationen keine verbindliche Auskunft dar. CRB übernimmt zudem keine Gewähr, dass die Funktionen der CRB-(Web-)Applikation, auf den CRB-Webseiten und den CRB-Webservices fehlerlos sind, nicht unterbrochen werden oder dass diese oder der jeweilige Server frei von schädlichen Bestandteilen (insbesondere von Viren, Ransom- oder Spyware etc.) sind.

3. Umfang der Nutzungsrechte

Die dem Anwender eingeräumten Nutzungsrechte an den CRB-Standards sind in der Regel (ausser bei Überlassung in Papierform) befristet, nicht ausschliesslich und nicht übertragbar. CRB untersagt dem Anwender, kraft der CRB als Urheber, Eigentümer, Verleger oder Herausgeber zustehenden Rechte, die Datenstrukturen und/oder -inhalte der von CRB herausgegebenen CRB-Standards zu verändern oder zu erweitern. Für Ergänzungen oder Erweiterungen mit freien Texten des Anwenders dürfen ausschliesslich die dafür vorgesehenen Bereiche verwendet werden. Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass allfällige von ihm angefügte Ergänzungen oder Erweiterungen CRB zur beliebigen Verfügung überlassen werden.

Die Herstellung von Dokumenten für konkrete Bauvorhaben unter Verwendung der CRB-Standards darf nur für eigene Zwecke des Anwenders erfolgen; die Verwendung von CRB-Standards für Dritte bzw. die Herstellung solcher Dokumente als Dienstleistung für Dritte sowie die Nutzung durch Dritte direkt oder über softwaretechnische Verbindungen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung durch CRB und gegen gesonderte Vergütung gestattet. Auch die Nutzung von CRB-Standards für das Erstellen von Leistungsverzeichnissen, für die Kostenplanung, für die Vorkalkulation oder für die Anwendung von Regietarif-Dateien ist dem Anwender nur nach vorheriger ausdrücklicher Einwilligung durch CRB und gegen gesonderte Vergütung erlaubt. Der Anwender ist nicht berechtigt, CRB-Standards bzw. Kopien davon an Dritte weiterzugeben oder solche von Dritten entgegenzunehmen. Er ist ferner nicht berechtigt, CRB-Standards in irgendeiner Form 1:1 nachzustellen oder einzelne Bestandteile davon neuen Nutzungen zuzuführen. Das bezieht auch die vorstehend und unter Punkt 5 aufgeführten Ergänzungen oder Erweiterungen mit ein sowie generell jegliche kommerzielle Nutzung, welche immer eine separate Vereinbarung erfordert.

Allfällige von CRB kostenlos zur Verfügung gestellte Angebote und/oder Zugaben zu gekauften und/oder lizenzierten CRB-Standards werden von CRB freiwillig und unverbindlich zur Verfügung gestellt. CRB behält sich daher jederzeit das Recht vor, diese nach Gutdünken nicht mehr anzubieten, gegebenenfalls nur noch gegen eine Gebühr zugänglich zu machen oder gänzlich auf deren Publikation zu verzichten.

4. Nutzung von CRB-Standards in elektronischer Form

Je nach Angebot von CRB können CRB-Standards in elektronischer Form, auf Datenträgern oder via Internet (online) bezogen werden. Die Nutzung der CRB-Standards in elektronischer Form erfolgt durch die Verwendung von CRB-Daten und/oder die Anwendung von CRB-(Web-)Applikationen. Dabei erteilt CRB dem Anwender das Recht auf die Nutzung der CRB-Standards. Dieses Recht wird je nach Art des Angebots und/oder in Abhängigkeit von den infrastrukturellen Voraussetzungen beim Anwender entweder als Recht auf die Nutzung der CRB-Standards an einem namentlich eingetragenen Arbeitsplatz/Gerät, sogenannte «Workstation-ID», oder als Recht auf die Nutzung durch einen namentlich eingetragenen Anwender, sogenannte «Named-User», oder als Recht auf die durch die Anzahl limitierte zeitgleiche Nutzung der CRB-Standards an einem oder mehreren Arbeitsplätzen durch einen oder mehrere Anwender, sogenannte «Concurrent-User», zur Verfügung gestellt. Ein Named-User kann bei zwingendem Bedarf (z.B. Austritt eines Mitarbeiters) angepasst werden. CRB behält sich das Recht vor, eine Anpassung zu untersagen. Ein Named-User kann max. zwei Geräte (PC, Tablet oder Smartphone etc.) gleichzeitig verwenden.

Je nach Angebot ist – damit die CRB-Standards in elektronischer Form genutzt werden können – ein getestetes Softwareprogramm eines Drittherstellers, welches die von CRB vorgegebenen Minimalanforderungen erfüllt und bei Online-Anwendungen auch die entsprechenden CRB-Webservices integriert hat, notwendig. Der Anwender hat dabei die vom jeweiligen Dritthersteller erlassenen Nutzungsbestimmungen für das Softwareprogramm, für welche CRB keine Verantwortung übernehmen kann, zu beachten, wobei die CRB-AGB und/oder angebotsspezifische Nutzungsbestimmungen von CRB in jedem Fall, bei dem die CRB-Standards betroffen sind, Vorrang haben.

Softwareprogramme für die Nutzung von CRB-Standards müssen als Voraussetzung für die Zulassung zur Verarbeitung von CRB-Daten durch externe Prüfer auf die von den Autoren bzw. von CRB gestellten Minimalanforderungen hin geprüft werden. Nach erfolgreicher Prüfung erhalten die Software-Anbieter für die geprüften Funktionen von CRB ein Zertifikat, welches zur Sicherung der Qualität und der von CRB gewünschten Anwendung von CRB-Standards sporadisch erneuert wird. CRB bzw. die Autoren haften gegenüber dem Anwender weder für die Qualität und Funktionstüchtigkeit der von zertifizierten Software-Anbietern angebotenen Softwareprogramme noch für die vertraglich zugesicherten Leistungen der Software-Anbieter in Bezug auf deren Softwareprogramme.

CRB ist bemüht, die CRB-Standards entsprechend den sich ändernden Bedürfnissen laufend weiterzuentwickeln und neue Daten bzw. neue oder aktualisierte Versionen bestehender Daten zu erstellen. Diese werden dem Anwender laufend über das Internet oder mindestens einmal jährlich durch den Anbieter des Softwareprogramms zur Verfügung gestellt. Der Anwender verpflichtet sich im Hinblick auf die Datenkompatibilität, für alle seine neuen Anwendungen ab der Bereitstellung von neuen bzw. aktualisierten CRB-Standards nur noch diese zu verwenden, in jedem Fall aber mindestens einmal jährlich ein Update zu vollziehen.

CRB ermöglicht teilweise und ohne sich generell dazu zu verpflichten, Anwendern Dokumente, welche im Zusammenhang mit der Anwendung von CRB-(Web-)Applikationen erstellt wurden, direkt in der CRB-(Web-)Applikation zu speichern. Die in diesem Zusammenhang stehenden Daten werden von CRB in der Schweiz und/oder den Staaten der EU (Europäische Union) gehostet. CRB behält sich jedoch vor, ohne Angabe von Gründen, neue Versionen einer CRB-(Web-)Applikation aufzuschalten oder nach vorgängiger rechtzeitiger Ankündigung bzw. unter Beachtung der vertraglichen Lauf-zeit/Kündigungsfrist gänzlich abzuschalten. Jeder Anwender ist daher selbst verantwortlich für die lokale, individuelle Speicherung/Archivierung der von ihm erstellten Dokumente in einem für ihn geeigneten Format, welches sicherstellt, dass er die Dokumente weiterhin im Lesemodus verfügbar hat.

Dokumente, welche mit von CRB zertifizierten Softwareprogrammen unter Verwendung von CRB-Standards erstellt wurden, bleiben so für den Anwender auch nach Ablauf von dessen Nutzungslizenz einsehbar. Ohne eine Nutzungslizenz für CRB-Standards kann keine Bearbeitung unter Verwendung der CRB-Standards erfolgen. Diese kann nebst der Bearbeitung in Papierform ausschliesslich im Rahmen und entsprechend den Möglichkeiten von Softwareprogrammen Dritter, worauf CRB keinerlei Einfluss hat, erfolgen.

4.1 Zusätzliche Bestimmungen für die Nutzung, insbesondere für die Online-Nutzung von CRB-Standards

Sofern sich der Anwender für die Online-Nutzung von CRB-Standards (Daten oder (Web-)Applikationen) entschieden hat, berechtigt CRB den Anwender zu einem Zugriff auf die entsprechende CRB-(Web-)Applikation und/oder auf die von CRB in einer Datenbank zur Verfügung gestellten CRB-Standards (nachfolgend «Datenbank» genannt) und stellt dem Anwender die Angaben zur Benutzeridentifikation (Credentials) zur Verfügung. 
Für den Zugang zu den CRB-(Web-)Applikationen sowie den Online-Zugriff auf die übrigen CRB-Standards und deren Nutzung gelten überdies folgende Grundsätze:

• CRB stellt sicher, dass ein Zugriff auf die CRB-(Web-)Applikationen und/oder die Datenbank während der üblichen Geschäftszeiten (Mo. bis Fr. 8:30 – 12:00 und 13:30 – 17:00/ Fr. bis 16:00 Uhr) in der Regel ohne grössere Unterbrechungen gewährleistet ist. Planmässige Wartungsfenster werden nach Möglichkeit in einen Zeitraum ausserhalb der Geschäftszeiten gelegt. CRB übernimmt keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit, für die Verfügbarkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt oder für die Verfügbarkeit aller Funktionen oder für die Vollständigkeit, Authentizität und Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten und CRB-(Web-)Applikationen. 
• Der Zugang wird über eine individuelle Benutzeridentifikation sichergestellt.
• Mit der Benutzeridentifikation kann der Anwender die gemäss Lizenzvertrag spezifizierten CRB-Standards nutzen oder in seinem zertifizierten Softwareprogramm über das Internet beziehen. Danach kann er damit je nach Art des Angebots und des Programms direkt online oder offline arbeiten.
• CRB kann nicht sicherstellen, dass der Anwender mit der ihm zur Verfügung stehenden Hard- und Software sowie für das Internet notwendigen Infrastruktur die CRB-Standards nutzen kann. Dafür ist jeder Anwender selbst verantwortlich.
• Online-Anwender haben die Möglichkeit, den Lizenzinhalt ihren Bedürfnissen entsprechend anzupassen. Diese Anpassungen können, unter Berücksichtigung der Vertragsdauer, in einem individuellen Online-Konto (im CRB-Webshop) für das jeweils nächste Jahr vorgenommen werden, sodass diese ab dem kommenden Jahr gültig sind. Sofern durch die Anpassungen zusätzliche CRB-Standards bezogen werden, können diese während der Dauer der Anpassung bis zum Ende des Jahres, in welchem die Änderung stattgefunden hat, gegen eine Pro-rata-temporis-Verrechnung der entsprechenden Lizenzgebühren bereits genutzt werden. Kündigungen werden jeweils erst auf ein Jahresende wirksam. Gibt es per Ende Dezember des laufenden Jahres keine Änderungen am Stand der lizenzierten CRB-Standards, stellt CRB auf Jahresbeginn den aktuellen Stand per Ende des vergangenen Jahres in Rechnung.
• Der jeweils aktuelle Lizenzinhalt ist für den Anwender in seinem individuellen Online-Konto nachlesbar und für den Fall, dass dieses nicht zugänglich ist, kann er den Lizenzinhalt während den Geschäftszeiten bei der CRB-Geschäftsstelle nachfragen.

Während der üblichen Geschäftszeiten steht CRB den Anwendern für Fragen zur Nutzung der CRB-Standards zur Verfügung.

4.2 Zusätzliche Bestimmungen für die Nutzung der CRB-(Web-)Applikationen und im Zusammenhang mit Daten von Anwendern 

CRB stellt registrierten Anwendern von einzelnen CRB-(Web-)Applikationen die Möglichkeit zur Verfügung, sich und/oder ihre Projekte und/oder Projektdaten CRB und/oder anderen registrierten Anwendern von CRB-(Web-)Applikationen an-hand von auf den CRB-(Web-)Applikationen vorgegebenen Masken vor- und/oder bereitzustellen. Verschiedene CRB-(Web-)Applikationen stellen eine Projekt-, Kontakt- und/oder Informationsplattform dar, welche es den registrierten Anwendern ermöglichen soll, Informationen über eigene Projekte zu verbreiten und Informationen über Projekte anderer Anwender zu erhalten sowie mit den anderen Anwendern in Kontakt zu treten und sich auszutauschen. Die Nutzung der CRB-(Web-)Applikationen setzt in der Regel eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung kann der Anwender Angaben zu sich bzw. zu seinem Unternehmen und/oder seinen Projekten, teilweise einschliesslich Projektbeteiligten, machen, wobei die gemachten Angaben den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen und wahr sein müssen sowie die Veröffentlichung der Angaben im Einverständnis mit den Betroffenen und in Nachachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben erfolgen muss. CRB kann dafür keine Gewährleistung übernehmen und wird vom verantwortlichen Anwender, wenn Ansprüche gegen CRB geltend gemacht werden, insbesondere auch betreffend Rechte Dritter, vollumfänglich schad- und klaglos gehalten. CRB behält sich jedoch das Recht vor, unrichtige, unpassende, fehlerhafte und unwahre Angaben des Anwenders ohne Angabe von Gründen und ohne Information des Anwenders zu entfernen. Der gewählte Benutzername sowie das Passwort für den Zugang zu den CRB-(Web-)Applikationen sind geheim zu halten und dürfen insbesondere nicht registrierten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die vom Anwender auf den CRB-(Web-)Applikationen gemachten Angaben über sich, sein Unternehmen sowie über seine Projekte können von CRB zur Errichtung und Zurverfügungstellung von weiteren Funktionen und/oder Angeboten uneingeschränkt verwendet werden. Insbesondere bei CRB-Webservices und CRB-(Web-)Applikationen, die kostenlos genutzt werden können, werden die Angaben über die Projekte der Anwender wie Daten, Datenprofile, Modelle, Beschriebe oder Klassifikationen etc. anonymisiert weiterverwertet und können von CRB nach Bedarf im eigenen Namen publiziert und/oder für die Zusammenstellung von Werten und/oder statistischen Auswertungen, die CRB im eigenen Namen publizieren kann, beigezogen werden. Ebenso können die vom Anwender genannten Projektpartner von CRB eingeladen werden, sich ebenfalls auf den CRB-(Web-)Applikationen zu registrieren. Der Anwender darf die von anderen Anwendern gemachten Angaben zu Projekten und Projektpartnern ausschliesslich zu Informations- und Kontaktzwecken oder zur Weiterbearbeitung von Projektdaten im Rahmen von konkreten Projektarbeiten, zu welchen er von einem dazu berechtigten anderen Anwender eingeladen wurde, nutzen. Jede weitergehende Verwendung der auf den CRB-(Web-)Applikationen verfügbaren Informationen und Daten ist nur mit schriftlicher vorgängiger Einwilligung von CRB gestattet.

4.3 Zusätzliche Bestimmungen für die Nutzung von CRB-Webseiten

Die CRB-Webseiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, d.h. Textdateien, die auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseiten durch den Benutzer ermöglicht. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung von Webseiten (einschliesslich IP-Adressen) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseiten auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten auf den Webseiten für den Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall IP-Adressen des Benutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Benutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der CRB-Webseiten vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung der CRB-Webseiten erklärt sich der Benutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zum zuvor benannten Zweck einverstanden. Bei der Benutzung der CRB-Webseiten können mittels Links Webseiten Dritter aufgerufen werden. Die mittels Links aufgerufenen Webseiten Dritter sind dem Einflussbereich von CRB vollständig entzogen, sodass CRB für deren Inhalte keine Verantwortung übernehmen kann. Werden solche Links aktiviert, werden die CRB-Webseiten auf Risiko und Gefahr der Benutzer verlassen, wobei CRB keine Gewähr dafür übernimmt, dass der Link tatsächlich zu der vom Benutzer angewählten Webseite führt.

4.4 Datenschutz und Datensicherheit

CRB beachtet bei der Erfassung und Bearbeitung von Personendaten die Bestimmungen des schweizerischen Daten-schutzgesetzes vom 25. September 2020 (vgl. CRB-Datenschutzerklärung) und schützt Kundendaten durch geeignete Massnahmen. Personenbezogene Daten werden nur insoweit erhoben, bearbeitet und gespeichert, als diese für das Erbringen der Dienstleistungen, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur, für die Rechnungstellung sowie für die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, namentlich für die Gewährleistung einer hohen und kontinuierlich verbesserten Dienstleistungsqualität, benötigt werden. Der Anwender erklärt sich damit einverstanden, dass CRB seine Login- und Nutzungsdaten sowie die weiteren vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten erfassen und bearbeiten darf. Soweit CRB für die Leistungserbringung Dritte beizieht, ist CRB berechtigt, die für die Leistungserbringung erforderlichen Daten den beigezogenen Dritten, unter Überbindung der Verpflichtung zur Wahrung des Datenschutzes im selben Umfang wie dieser für CRB gilt, zugänglich zu machen. Bearbeitet der Anwender im Rahmen der Nutzung der CRB-Standards Drittdaten, bleibt er gegenüber den betroffenen Personen ausschliesslich verantwortlich.

4.5 Übertragung der Leistungserbringung an Dritte

CRB kann die Erbringung der Leistungen ganz oder teilweise Dritten übertragen und/oder mittels Einsatzes CRB-(Web-)Applikationen und Webservices Dritter ausführen, unter Übernahme der Nutzungsbestimmungen für das jeweilige Leistungsangebot. Mit seiner Anmeldung zum entsprechenden Dienst bzw. mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung genehmigt der Anwender die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbestimmungen von und die Weitergabe seiner Nutzerdaten an einen Drittpartner, soweit diese für die Erbringung der Leistungen und/oder das Inkasso allfälliger Guthaben erforderlich sind.

5. Nutzung von auf CRB-Standards basierenden Erweiterungen und von CRB vertriebenen Produkten

CRB-Standards sind so konzipiert, dass Erweiterungen möglich sind. Dies können produkt- und herstellerspezifische Informationen wie Musterleistungsverzeichnisse (MLV) und Produkteinträge (PRD) sein, aber auch Kennwerte zu Kosten und Ökologie sowie Referenzprojekte oder Bauterminologie-Einträge. Es kann sich dabei auch um eigene Texte des Anwenders handeln, welche sich der Struktur der CRB-Standards bedienen, wie z.B. Reserve-Positionen oder Reserve-Kapitel beim Normpositionen-Katalog (NPK). Diese Erweiterungen werden entweder von CRB in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Bauwirtschaft oder durch Dritte, auf der Basis einer entsprechenden schriftlichen und in der Regel kostenpflichtigen Vereinbarung mit CRB, erarbeitet, mit dem Ziel, sie für sich selbst zu nutzen und/oder weiteren Marktteilnehmern zugänglich zu machen. Erfolgt die Hinterlegung von Ergänzungen oder Erweiterungen auf CRB-(Web-)Applikationen oder CRB-Webservices, welche keine Registrierung der Hinterlegenden erfordert, stehen die hinterlegten Ergänzungen oder Erweiterungen CRB zur uneingeschränkten weiterführenden Nutzung zur Verfügung. CRB kann für die fachliche Richtigkeit des Inhalts und die technische Eignung dieser Erweiterungen keine Verantwortung übernehmen. Gleiches gilt für Produkte anderer Hersteller, die CRB vertreibt. Der Anwender ist gehalten, die Korrektheit und Anwendbarkeit der Erweiterungen und Produkte selbst zu prüfen. CRB behält sich das Recht vor, unrichtige, unpassende, fehlerhafte und unwahre Ergänzungen, Erweiterungen und Produkte nicht anzubieten bzw. wieder zu entfernen. CRB lehnt diesbezüglich jegliche Haftung und Verantwortung ab und kann mit allfälligen Ansprüchen und Forderungen diese Erweiterungen und Produkte betreffend nicht belangt werden, weil diese ausschliesslich im Verantwortungsbereich der jeweiligen Urheber (z.B. Hersteller, Lieferanten) liegen. Der Anwender hat keinen Anspruch auf Rückvergütung von bezahlten Erweiterungen und Produkten. Änderungen der CRB-Standards haben Änderungen bei den Erweiterungen zur Folge. Die Änderungen der CRB-Standards gehen vor; die Erweiterungen sind entsprechend durch die Urheber anzupassen. Änderungen der von CRB vertriebenen Produkte durch die jeweiligen Hersteller bleiben vorbehalten.

5.1 Produkteinträge und Musterleistungsverzeichnisse

Die Musterleistungsverzeichnisse (MLV) und Produkteinträge (PRD) werden, basierend auf CRB-Standards, von Herstellern oder Lieferanten erarbeitet und stellen die individuelle Sicht Dritter dar.

5.2 Kennwerte zu Kosten und Ökologie

Die Kennwerte werden von den verantwortlichen Organisationen in Zusammenarbeit mit CRB unter Verwendung von CRB-Standards sorgfältig erarbeitet. Sie leiten sich aus theoretischen Modellen ab, weswegen CRB keine Gewähr für das Ergebnis übernehmen kann. Die Anwender sind gehalten, die Kennwerte im Hinblick auf den gewünschten An-wendungszweck zu überprüfen.

5.3 Referenzprojekte

Referenzprojekte sind nach CRB-Standards ausgewertete Objekte. Sie werden in Zusammenarbeit mit Vertretern aus der Bauwirtschaft erarbeitet. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Informationen, Abbildungen und Werte vollständig den effektiven Projekten entsprechen.

5.4 Bauterminologie

Die Bauterminologie-Datenbank von CRB (CRB-BT) ist ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung einer korrekten und einheitlichen Sprache innerhalb der CRB-Standards und damit in der Schweizer Bauwirtschaft. Für die Inhalte, welche unter Einbezug der aktuellen Normen gewissenhaft erarbeitet und gepflegt werden, übernimmt CRB keine Haftung und gewährleistet auch nicht deren Richtigkeit. 

5.5 Produkte anderer Hersteller

CRB vertreibt Produkte anderer Hersteller. In diesem Zusammenhang schliesst CRB auch im Namen der anderen Hersteller Verträge ab. Kunden, welche über CRB solche Verträge abschliessen, nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass ihre Koordinaten (z.B. Name, Adresse, Lizenz- und Kundennummer etc.) dadurch sowohl CRB als auch den betreffenden Herstellern zur Kenntnis gebracht werden.

6. Besondere Bestimmungen betreffend das Angebot Produkteinträge (PRD)

Mit den Produkteinträgen (PRD) besteht die Möglichkeit, in den generell produkt- und herstellerneutralen CRB-Standards mit produkt- und herstellerspezifischen Informationen präsent zu sein. Mit der PRD-Plattform hat CRB eine einzigartige Suchmaschine für Bauprodukte geschaffen, die direkt mit dem Normpositionen-Katalog (NPK) und weiteren CRB-Standards verknüpft ist. Die Bauprodukte sind in von CRB zertifizierten Bauadministrations-Software-Programmen und direkt im Internet unter prd.crb.ch einsehbar. Für die PRD-Einträge gelten die folgenden besonderen Bestimmungen.

Als Basis für das Angebot der PRD-Einträge wird dem Kunden eine Offerte vorgelegt. Nach deren Freigabe erfolgt die erstmalige Publikation. Die kontinuierliche Pflege und Publikation der Einträge in den Folgejahren richten sich nach folgendem Ablauf:

CRB gibt dem Kunden die Möglichkeit, seine aktuellen PRD-Einträge zu überprüfen. Der Kunde kann so allfällige Änderungen an seinen PRD-Einträgen während der jeweils aktuellen Laufzeit bis spätestens Ende September beantragen. Die beantragten Änderungen der PRD-Einträge gelten für das darauffolgende Jahr und werden von CRB entsprechend übernommen und in der Rechnungsstellung berücksichtigt. CRB behält sich das Recht vor, unpassende Änderungen des Kunden abzulehnen. 

Ohne Reaktion des Kunden während der jeweils aktuellen Laufzeit bis spätestens Ende September, wird das Angebot im darauffolgenden Jahr mit den PRD-Einträgen gemäss Vorjahr fortgesetzt und in Rechnung gestellt. Vorbehalten bleiben Änderungen durch CRB, insbesondere verursacht durch NPK-Mutationen (Umplatzierungen, neue oder wegfallende NPK-Positionen etc.). 

Änderungen an den PRD-Einträgen wie vorstehend beschrieben sind im Angebot inbegriffen.
Nicht dazu gehören Änderungen an den Musterleistungsverzeichnissen (MLV). In diesem Fall stellt CRB die Aufwände gesondert in Rechnung. 

Änderungen und Sistierungen bereits erteilter Insertionsaufträge bedürfen der Einwilligung durch CRB. Ausser den in der Offerte angegebenen Rabatten werden keine Ermässigungen gewährt. Änderungen betreffend Publikationstermine oder -umfang sowie das Wegfallen einzelner Positionen mit PRD-Einträgen ergeben für den Inserenten keinen Ersatzanspruch. 

Für die Mindestdauer und Beendigung der PRD-Einträge siehe die Bestimmungen in Punkt 13. 

7. Rechte an zur Verfügung gestellten Unterlagen 

Die Kunden, Partner und Auftragnehmer von CRB nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass CRB Bild-, Bewegtbild-, Video- und Audiomaterial sowie weitere Unterlagen wie Pläne, Modelle, Projektinformationen wie Daten von Beteiligten (Personen und Firmen), Beschriebe, Preise und Ausmasse etc., welche CRB von Kunden, Partnern und Auftragnehmern zur Verfügung gestellt wurden, gegen innen und aussen kommuniziert und publiziert. Die Kunden, Partner und Auftragnehmer sind damit einverstanden, genehmigen die Verwendung durch CRB, geben die Unterlagen, wie vorstehend beschrieben, zum Gebrauch frei und sichern CRB mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zu, dass sie über die dafür nötigen Rechte verfügen und dadurch keine Rechte insbesondere von Dritten verletzt werden. Sie sichern CRB ferner zu, dass sie CRB bei allfälligen Ansprüchen von Dritten ohne Kostenfolge für CRB schadlos halten werden.

8. Vergütung

Je nach Art des Vertragsabschlusses werden dem Anwender/dem Kunden, sofern die entsprechende Leistung gebührenpflichtig ist, die Gebühren schriftlich in Rechnung gestellt, oder diese sind unmittelbar im Rahmen der elektronischen Bestellung z.B. mittels Kreditkarte zahlbar. Bei unbefristeter Vertragsdauer sind die Gebühren in der Regel jährlich bzw. in den konkret vereinbarten Zeitabständen wiederkehrend jeweils im Voraus zu bezahlen. Bei einem Vertragsabschluss im laufenden Kalenderjahr werden die jährlichen Gebühren pro-rata-temporis in Rechnung gestellt. Werden gebührenpflichtige CRB-Standards auf mehreren Arbeitsplätzen genutzt, werden unabhängig von der Art der Nutzung (online oder ab Datenträger vgl. Punkt 4 vorstehend) zusätzliche Gebühren in Rechnung gestellt. Sämtliche Preise aller CRB-Standards, Lizenzkategorien, das PRD-Angebot sowie die Rabattstufen werden jährlich überprüft und gegebenenfalls neu festgesetzt. Preis- und Angebotsänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.

8.1 Vergütung bei Online-Nutzung von CRB-Standards

Die Preise zur Online-Nutzung der CRB-Standards sind unter crb.ch im CRB-Webshop nachlesbar. Die Preise werden unter Berücksichtigung des Umfangs, der Erstellungskosten und der Branche (Marktgegebenheiten) kalkuliert. Die mit diesen Kriterien gebildeten Faktoren werden Datenwertpunkte (DWP) genannt. Je nach Lizenztyp wird eine Grundgebühr zuzüglich der Einzelpreise pro gewählten CRB-Standard verrechnet oder ein Datenvolumen (Anzahl DWP) mit gegenüber den Einzelpreisen vergünstigten Konditionen oder ein Fixpreis in Rechnung gestellt. Ein vom Anwender nicht ausgeschöpftes Datenvolumen wird in keinem Fall zurückerstattet und stellt keinen Grund für Preisnachlässe irgendwelcher Art dar.

8.2 Vergütung bei Nutzung von CRB-Standards ab Datenträger

Bei bestimmten Lizenztypen (wie z.B. diversen Gesamt- und Branchenlieferungen) werden bei ungekündigter, ununterbrochener Nutzung der CRB-Standards Sonderkonditionen gewährt. Wird die jährliche Datennutzung unterbrochen, erfolgt ein allfälliger Wiedereinstieg auf der Basis einer Neulizenz ohne Berücksichtigung von Sonderkonditionen.

8.3 Sonderkonditionen für Abonnenten

Abonnenten von CRB-Standards geniessen Sonderkonditionen und kommen gelegentlich in den Genuss von erweiterten Nutzungsmöglichkeiten der CRB-Standards. Die aktuellen Angebote und Konditionen für Abonnenten finden sich jeweils auf der Webseite von CRB oder können bei CRB angefragt werden. Wo nicht anders erwähnt, sind Sonderkonditionen für Abonnenten mit jenen für Mitglieder gemäss Ziffer 8.4 kumulierbar.

8.4 Sonderkonditionen für Mitglieder

CRB-Einzelmitglieder (Organisationen des öffentlichen Rechts, juristische oder natürliche Personen) und übrige Mitglieder geniessen Sonderkonditionen auf die von CRB selbst herausgegebenen Publikationen in Papierform. CRB-Einzelmitglieder (ausgenommen natürliche Personen) und übrige Mitglieder geniessen zudem Sonderkonditionen auf die elektronische Nutzung von CRB-Standards. Mitglieder von Herausgeberverbänden geniessen fallweise in Abhängigkeit von entsprechenden Vereinbarungen Sonderkonditionen auf die vom betreffenden Verband herausgegebenen CRB-Standards. Allfällige Sonderkonditionen für Mitglieder sind in den Preisangaben, wie sie in den CRB-Angebotsinformationen und im CRB-Webshop (Internet) angezeigt werden, teilweise noch nicht berücksichtigt und werden bei Rechnungstellung in Abzug gebracht.

8.5 Teilnahmebedingungen CRB-Weiterbildung

Bei einer zu geringen Anzahl von Teilnehmenden behalten sich die Veranstalter das Recht vor, den betreffenden Kurs abzusagen. Eine Information erfolgt spätestens drei Arbeitstage vor Beginn des Kurses. Bei schriftlicher Absage seitens der Angemeldeten zehn bis vier Arbeitstage vor Kursbeginn werden 25 Prozent der Kursgebühr, bei drei Arbeitstagen oder weniger vor Kursbeginn 100 Prozent der Kursgebühr fällig. Bei Nichterscheinen wird der volle Betrag in Rechnung gestellt. Mitglieder von CRB und der CRB-Trägerverbände (SIA, BSA und SBV) profitieren von 15 Prozent Rabatt auf die Kursgebühren. CRB-Kurse sind MWST-pflichtig.

8.6 Teilnahmebedingungen für CRB-Events, CRB-Tagungen und CRB-Weiterbildungen

Die Teilnehmenden nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass CRB teilweise und ohne sich dafür zu verpflichten, vor, während und nach den Veranstaltungen Bild-, Bewegtbild-, Video- und Audioaufnahmen erstellt. Das wird zum einen zur eigenen Dokumentation und zum anderen auch zur Nutzung in Kommunikationsmassnahmen zu den Veranstaltungen gemacht. Die Teilnehmenden akzeptieren diese Bedingungen mit der Anmeldung zur Veranstaltung und sind damit einverstanden. 

9. Liefer- und Zahlungskonditionen

Alle Preise und Gebühren verstehen sich in Schweizer Franken zuzüglich Mehrwertsteuer. Schriftliche Rechnungen von CRB sind innert 30 Tagen nach Rechnungstellung netto zur Zahlung fällig. Kommt der Anwender seiner Zahlungspflicht nicht nach, so gerät er mit Ablauf der Zahlungsfrist ohne Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5% p.a. zu bezahlen. Bei Bezahlung mittels Kreditkarte wird die zur Zahlung dienende Karte an dem auf die Zahlung folgenden Arbeitstag belastet. Bei der Nutzung der Datenbank ist CRB bei Nichtbezahlung der vereinbarten Vergütung überdies berechtigt, den Zugang des Anwenders zur CRB-Datenbank bzw. zum Online-Dienst und/oder der CRB-(Web-)-Applikation umgehend temporär bis zum Eingang der geschuldeten Vergütung oder definitiv zu sperren. Die Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche von CRB bleibt vorbehalten. Eine allfällige Verrechnung von Ansprüchen des Anwenders gegenüber CRB mit Forderungen von CRB gegenüber dem Anwender ist ausgeschlossen.

9.1 Auslieferungskosten

Für sämtliche Lieferungen werden zusätzliche Kosten für Transport, Porto und Verpackung verrechnet. Lieferungen ins Ausland erfolgen mit Verrechnung der Versandkosten und allfälliger Ausfuhrkosten sowie ausschliesslich gegen Vorauszahlung.

9.2 Lieferbedingungen und Ansichtssendungen

CRB ist bestrebt, bestellte Waren, wo nichts anderes vermerkt ist, am auf den Tag des Bestellungseingangs folgenden Arbeitstag auszuliefern. Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Zahlungseingang im Besitz von CRB. Waren werden unter Berücksichtigung der gesetzlich festgelegten Fristen dann zurückgenommen, wenn diese in intakter Originalverpackung oder bei Lizenzangeboten ungenutzt (Lizenzschlüssel wurde nicht verwendet) blieben. Ansichtssendungen werden keine ausgeführt.

10. Schutzrechte

Der Anwender anerkennt, dass sämtliche Urheber- und anderen Schutz- und Eigentumsrechte an den CRB-Standards insbesondere an allen CRB-Webseiten sowie an allen CRB-Webservices und CRB-(Web-)Applikationen vollumfänglich und ausschliesslich bei CRB oder allfälligen Dritten als Inhabern der Schutzrechte liegen und verbleiben. Der Anwender enthält sich während der Dauer der ihm eingeräumten Nutzungsrechte jeglichen Angriffs auf Bestand oder Umfang dieser Rechte. Alle Anwendungen von CRB-Standards insbesondere alle CRB-Webservices und/oder CRB-(Web-)Applikationen sind mit den Urheberrechtsvermerken von CRB zu versehen; diese Vermerke dürfen nicht beseitigt werden.

Der gesamte Inhalt und die Struktur der Webseiten von CRB sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran gehören CRB. Kein Bestandteil der CRB-Webseiten ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Das Abspeichern oder Ausdrucken einzelner Seiten und/oder von Teilbereichen der CRB-Webseiten ist gestattet, sofern weder die Copyright-Vermerke noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden und sofern Ausdrucke mit einer vollständigen Quellenangabe versehen werden. Durch ein Herunterladen oder Kopieren der CRB-Webseiten oder Teilen davon werden keinerlei Rechte bezüglich Software oder Elementen auf den Webseiten von CRB übertragen. Das (vollständige oder teilweise) Re-produzieren, Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der CRB-Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von CRB untersagt.

Dem Anwender stehen nur die im Rahmen des Vertrags, der allfälligen spezifischen Nutzungsbestimmungen und der CRB-AGB ausdrücklich eingeräumten Rechte zur Nutzung der CRB-Standards zu. Alle übrigen Rechte, insbesondere das Eigentum, die gewerblichen Rechte und das Urheberrecht an den CRB-Standards, sowie alle nicht ausdrücklich übertragenen Nutzungsrechte und -befugnisse verbleiben bei CRB bzw. den Inhabern der Schutzrechte.

Der gesamte Inhalt und die Struktur der CRB-Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran gehören CRB.

Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass jede Verletzung der Schutzrechte zivil- und/oder strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

11. Haftung

CRB haftet dem Anwender nur für nachweislich entstehende direkte Schäden und nur, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Absicht zurückzuführen ist. Jede weitere Haftung ist ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für indirekte und Folgeschäden, die Haftung für entgangenen Gewinn, die Haftung bei Datenverlusten, die sich aus irgendwelchen Gründen, insbesondere beim Zugriff auf Softwareprogramme, auf CRB-Webservices, auf CRB-(Web-)Applikationen, auf Links zu Apps oder auf Links innerhalb CRB-Webseiten oder zu Webseiten Dritter, die in Zusammenhang mit von CRB angebotenen Produkten und Dienstleistungen genutzt werden, ergeben haben. Auch für fehlerhafte Leitungsverbindungen, Stromausfälle, höhere Gewalt, Pandemien und daraus resultierende Folgen wie Datenverluste und/oder Folgeschäden aller Art lehnt CRB jegliche Haftung ab, ebenso für Schäden aufgrund unsachgemässer Verwendung der CRB-Standards.

CRB-Standards sind von Autoren mit langjähriger Erfahrung in der Bauwirtschaft und unter Beachtung der einschlägigen Normen, Vorschriften und Empfehlungen erarbeitet worden. Trotz entsprechender Sorgfalt bei der Herstellung und Pflege haften CRB bzw. die Autoren weder für allfällige in den CRB-Standards und der Datenbank enthaltene Fehler noch für die Eignung der CRB-Standards für den vom Anwender vorgesehenen Zweck. Der Anwender ist verpflichtet, allfällig festgestellte Fehler CRB zu melden. Die Verantwortung für Beschaffung und Unterhalt eines für die Nutzung der CRB-Standards geeigneten Softwareprogramms, für die Auswahl, die Installation, den Gebrauch sowie für die Bedienung eines solchen Programms und die durch dessen Einsatz erzeugten Resultate liegt ausschliesslich beim Anwender. CRB kann dafür keine Haftung übernehmen.

CRB ist Wiederverkäufer von NCS-Produkten der NCS Colour AB. Trotz entsprechender Sorgfalt bei der Herstellung von NCS-Produkten können weder Hersteller noch CRB als Wiederverkäufer eine generelle Haftung für NCS-Produkte übernehmen, insbesondere nicht für die korrekte Angabe von NCS-Farbbezeichnungen und die korrekte Wiedergabe von Farbtönen zu den entsprechenden NCS-Farbbezeichnungen. Die gelieferten NCS-Produkte sind immer durch den Kunden auf deren Richtigkeit zu prüfen. Der Anwender ist verpflichtet, allfällig festgestellte Fehler CRB zu melden. Die Haftung der NCS Colour AB und von CRB als Wiederverkäufer beschränkt sich bei Mängeln lediglich auf den Austausch eines fehlerhaften Produkts bzw. auf die Rückerstattung des vom Kunden dafür bezahlten Betrags.

12. Datenschutz und Geheimhaltung

Das Internet ist grundsätzlich keine sichere Umgebung. Mittels Internet übermittelte Daten können daher auch verloren gehen, beschädigt oder verändert werden und/oder unberechtigten Dritten zugänglich sein. CRB übernimmt für die Sicherheit und die Korrektheit der von CRB oder von Dritten übermittelten Daten keine Verantwortung oder Haftung, sodass die Online-Datenübermittlung auf eigenes Risiko erfolgt. Der Anwender ergreift die erforderlichen organisatorischen und technischen Massnahmen, um die CRB-Standards ebenso wie die allfälligen Informationen für den Zugang auf die Datenbank von CRB vor ungewollter Preisgabe, vor ungewolltem Zugriff, Diebstahl oder Missbrauch zu schützen. 

Bei einem Online-Zugriff auf die CRB-Standards, insbesondere auf die CRB-Webservices, die CRB-(Web-)Applikationen und/oder die CRB-Webseiten, erhält CRB Informationen und Einblicke in die konkrete Datennutzung durch den Anwender. Der Anwender nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass CRB die gewonnenen Informationen für Analysen betreffend Nutzung der CRB-Standards, -Webservices, -(Web)Applikationen und der -Webseiten verwenden und auswerten kann. Auswertung und Verwendung erfolgen ausschliesslich für eigene Zwecke von CRB. Die Erhebung der Informationen über den Bezug bzw. die Nutzung von CRB-Daten durch den Anwender erfolgt in der Regel über die vom Anwender für den Zugriff auf die CRB-Datenbank bei sich installierte Software und/oder durch die Anwendung des zentralen und/oder dezentralen CRB-Prüfprogramms, welches dazu dient, den Datenaustausch zwischen Softwares, insbesondere von unterschiedlichen Software-Anbietern, zu unterstützen und dabei auch in anonymisierter Form festhält, was inhaltlich übermittelt wird. Je nach Applikation kann der Anwender entscheiden, ob bzw. welche der bei ihm über seine Datennutzung erhobenen Informationen an CRB übermittelt werden. CRB wird diese Informationen für statistische Zwecke und Marktanalysen verwenden, mit dem Ziel, das Angebot zu verbessern und genau auf die Anwender zugeschnittene Produkte anzubieten. Sofern eine Weitergabe solcher Daten an Dritte erfolgt, geschieht dies ausschliesslich in anonymisierter Form, welche keinen Rückschluss auf den Anwender zulässt.

13. Vertragsdauer und Beendigung

Je nach der vom Anwender gewählten Bezugsform (Papier- oder elektronische Datenform) sowie dem Nutzungsumfang der CRB-Standards, -Webservices und -(Web-)Applikationen und dem Vergütungsmodell wird ein Vertrag entweder für unbestimmte Zeit oder für bestimmte Zeit abgeschlossen und dies grundsätzlich unabhängig davon, ob dies kostenpflichtig oder unentgeltlich erfolgt.

Ein für eine bestimmte Dauer eingegangener Vertrag endet ohne Weiteres und ohne Kündigung mit dem Ablauf der definierten Vertragsdauer. Bei Abschluss eines Vertrags mit unbestimmter Dauer (z.B. für Lizenzen, Abonnemente und PRD-Einträge) sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat auf das Ende eines Kalenderjahres, frühestens jedoch auf das Ende des auf das Jahr des Vertragsabschlusses folgenden Jahres, schriftlich zu kündigen. Bei Verträgen mit unbestimmter Dauer und vereinbarter Mindestlaufzeit erneuert sich der Vertrag nach Ablauf dieser Laufzeit automatisch um die vereinbarte Laufzeit, es sei denn, eine der beiden Parteien kündigt den Vertrag mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Bei einzelnen Angeboten berechtigt die Zahlung des dafür bestimmten Preises zur Nutzung einer minimalen von CRB garantierten Laufzeit. Diese beträgt, wenn nichts anderes vereinbart wird, insbesondere bei E-Books, fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der ersten Auslieferung der Zugangsdaten von CRB an den Kunden. Mit der Kündigung verfallen allenfalls bereits geleistete Gebühren; eine Rückerstattung findet in keinem Fall statt. Das Recht zur Nutzung der CRB-Standards, CRB-Webservices und CRB-(Web-)Applikationen durch den Anwender endet spätestens mit der Beendigung des Vertrags zwischen dem Anwender und CRB.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen bleibt jederzeit vorbehalten. Wichtige Gründe in diesem Sinne liegen insbesondere vor, wenn der Anwender Bestimmungen dieses Vertrags verletzt oder trotz Abmahnung die vereinbarten Gebühren nicht bezahlt. Jede Kündigung hat schriftlich mit einem eingeschriebenen Brief an die jeweils andere Vertragspartei zu erfolgen. Nach Vertragsbeendigung hat der Anwender sämtliche bei sich elektronisch oder physisch gespeicherten CRB-Standards vollständig und ohne Rückbehalt von Kopien zu löschen und dies CRB unaufgefordert schriftlich zu bestätigen. Der Anwender ist jedoch berechtigt, die durch ihn vor Beendigung des Vertrags unter Verwendung von CRB-Standards erstellten Dokumente weiter zu verwenden (vgl. auch Punkt 4 vorstehend).

Die Bestimmungen über Datenschutz, Geheimhaltung und Schutzrechte sowie die nachfolgenden Schlussbestimmungen bleiben über das Datum der Vertragsbeendigung hinaus in Kraft.

14. Schlussbestimmungen

Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile dieser Bestimmungen oder des Vertrags als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in einem solchen Fall den Vertrag so anpassen, dass der mit dem nichtigen oder unwirksam gewordenen Teil angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.

Rechte und Pflichten aus einem Lizenzvertrag für CRB-Standards dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des anderen Vertragspartners nicht auf Dritte übertragen werden.

Die Abtretung des gesamten Vertrags an einen Dritten ist dem Anwender nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von CRB gestattet.

CRB behält sich vor, diese Bedingungen sowie die übrigen Konditionen jederzeit zu ändern. Solche Änderungen werden den Anwendern jeweils in angemessener Form zur Kenntnis gebracht. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ist Zürich.

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen wurden in deutscher Sprache abgefasst. Anschliessend sind sie ins Französische und Italienische übersetzt worden. Bei Widersprüchen zwischen dieser Fassung und einer übersetzten Version gilt die deutsche Fassung. 

Version Nr. 0524.1 | Zürich, Mai 2024